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  • 2010-2014  (9)
  • 2011  (9)
  • Berlin : Duncker & Humblot  (9)
  • Law  (9)
Datasource
Material
Language
Years
  • 2010-2014  (9)
Year
  • 1
    ISBN: 9783428535101
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (157 Seiten)
    Edition: 3. Auflage (Neusatz auf Basis der Ausgabe von 1966)
    Series Statement: Duncker & Humblot eLibrary
    DDC: 306.2092
    RVK:
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    RVK:
    Keywords: Weber, Max ; Staatssoziologie ; Politische Theorie ; Politische Soziologie
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 2
    Online Resource
    Online Resource
    Berlin : Duncker & Humblot | Ann Arbor, Michigan : ProQuest
    ISBN: 9783428535187
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (433 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht - Band 303 v.303
    DDC: 305.80094
    RVK:
    Keywords: Unternehmer ; Entscheidungsfreiheit ; Diskriminierungsverbot ; Arbeitsrecht ; Deutschland
    Abstract: Hauptbeschreibung Steffen Lieske untersucht die Struktur unternehmerischer Entscheidungsfreiheit und ihres rechtlichen Schutzes. Die Bereiche der - im Hinblick auf den freien Marktauftritt - problematischen Einschränkung der Freiheit durch arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote werden aufzeigt. Aus der Analyse der Garantie der Entscheidungsfreiheit wird ein Bedarf an Relativierungen des Diskriminierungsschutzes entwickelt. Diese Nachsteuerung findet zum einen über eine teleologische Reduktion der Diskriminierungsverbote statt, um diskriminierungsbezogene Dienstleistungen und Produkte zu ermöglichen, die nicht Ergebnis gesellschaftlicher Vorverurteilungen sind. Zum anderen sind erhebliche Schäden vom Arbeitgeber in Konstellationen, in denen er mit diskriminierenden Kundenwünschen konfrontiert wird, nicht mehr hinzunehmen - bis zur Grenze der unmittelbar hierauf gestützten Kündigung des Arbeitnehmers.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: 1 Einleitung - 2 Problemstellung: Untersuchungsgegenstand: Beeinträchtigung unternehmerischer Freiheit durch Anti-Diskriminierungsrecht - Gang und Ziel der Untersuchung - 3 Unternehmerische Entscheidungsfreiheit: Begriff der unternehmerischen Freiheit - Gegenstand der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit - Rechtlicher Schutz der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit - 4 Allgemeine Eingriffe in die unternehmerische Betätigungsfreiheit: Eingriff in unternehmerische Freiheit auf völkerrechtlicher Ebene - Eingriff in unternehmerische Freiheit auf europäischer Ebene durch europäische Normen und die Rechtsprechung des EuGH - Eingriffe in unternehmerische Freiheit auf nationaler Ebene - 5 Eingriffe in die unternehmerische Freiheit durch Gleichheitssätze: Begriffe im Bereich des Diskriminierungsschutzes - Beschränkung unternehmerischer Freiheit aufgrund von Gleichbehandlung / Nichtdiskriminierung im...
    Abstract: Arbeitsrecht - Einzelne arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote und deren Auswirkung auf die unternehmerische Entscheidungsfreiheit - 6 Einschränkbarkeit und Kernbereiche unternehmerischer Freiheit: Grundrechtsstandards auf europäischer Ebene - Einschränkbarkeit der unternehmerischen Freiheit nach verfassungsrechtlichen Maßstäben - 7 Rechtfertigung und Grenzen der Beschränkung unternehmerischer Freiheit durch Diskriminierungsschutz: Diskriminierungsschutz als grundsätzlich legitimes Ziel - Die Behandlung verbleibender Fälle diskriminierenden Kundenverhaltens - 8 Fazit - 9 Zusammenfassung / Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 3
    ISBN: 9783428513918
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (276 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Schriften zum Internationalen Recht - Band 141 v.141
    DDC: 306.4
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    Keywords: Videoüberwachung ; Öffentlicher Raum ; Rechtsvergleich ; Deutschland ; USA
    Abstract: Hauptbeschreibung Die Autorin befasst sich mit zur Kriminalprävention eingesetzten polizeilichen Videoüberwachungen an öffentlich zugänglichen Orten. Sie vergleicht die praktische Anwendung und rechtliche Problematik dieser zunehmend eingesetzten Maßnahme in Deutschland und in den USA. Ziel dabei ist es, Parallelen und Unterschiede aufzuzeigen und durch den Rechtsvergleich neue Aspekte für die rechtliche Beurteilung solcher Videoüberwachungen in Deutschland, auf der der Schwerpunkt der Untersuchung liegt, zu gewinnen. Beleuchtet werden zunächst u. a. die Entwicklung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Deutschland und in den USA sowie Gründe für deren zunehmende Anwendung. Die Erörterung der rechtlichen Problematik hat die Darstellung des verfassungsrechtlichen Privatsphären- und Persönlichkeitsschutzes in Deutschland und in den USA zum Ausgangspunkt. Eingehend erläutert und verglichen werden die unterschiedlichen Ansätze zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Videoüberwachungen in den beiden Ländern, und es werden die ersten Ansätze einer Normierung in den USA vorgestellt. Die durch die einzelnen deutschen Bundesländer geschaffenen Ermächtigungsnormen werden genauer betrachtet und auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin untersucht. Hier wird zum einen der Frage der Gesetzgebungskompetenz betreffend der Videoüberwachung als doppelfunktionaler Polizeimaßnahme (insbesondere dem umstrittenen Problem der Gesetzgebungskompetenz im Rahmen der Strafverfolgungsvorsorge) nachgegangen. Zum anderen wird analysiert, welche Voraussetzungen sich aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip für die Regelung von Videoüberwachungen ergeben (wie die Begrenzung auf Kriminalitätsschwerpunkte, das Aufstellen von Hinweisschildern) und welche organisations- und verfahrensrechtlichen Schutzvorschriften (wie Dokumentations-, Benachrichtigungs-, Löschungspflichten oder...
    Abstract: Anhörungsrechte) zu einem effektiven Grundrechtsschutz aufzustellen sind.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Polizeiliche Videoüberwachung im öffentlichen Raum in der Praxis - 3. Verfassungsrechtlicher Privatsphären- und Persönlichkeitsschutz in Deutschland und in den USA - 4. Verfassungsrechtliche Bewertung von Videoüberwachungen im öffentlichen Raum in den USA - 5. Staatliche Videoüberwachung und Persönlichkeitsschutz in Deutschland - 6. Bewertung und rechtsvergleichende Überlegungen - 7. Ansätze zur Reglementierung polizeilicher Videoüberwachungen öffentlicher Orte in den USA - 8. Spezielle Ermächtigungsgrundlagen zu präventiv-polizeilichen Videoüberwachungen öffentlich zugänglicher Orte in Deutschland - 9. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Eingriffe durch polizeiliche Videoüberwachungen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - 10. Beeinträchtigung anderer Freiheitsrechte - 11. Abschließender Rechtsvergleich und Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 4
    Online Resource
    Online Resource
    Berlin : Duncker & Humblot | Ann Arbor, Michigan : ProQuest
    ISBN: 9783428514588
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (444 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. Neue Folge - Band 47 v.47
    DDC: 303.6
    RVK:
    Keywords: Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ; Geschichte 1524-1597 ; Gerichtsbarkeit ; Hochschulschrift
    Abstract: Hauptbeschreibung Über die Verfahrensweise und die Methoden der Konfliktlösung frühneuzeitlicher Untergerichte ist noch recht wenig bekannt. Wie die praktische Rechtspflege eines Universitätsgerichts aussah, untersucht die Autorin an Hand von Gerichtsakten der Freiburger Universität aus dem 16. Jahrhundert. Neben der Gerichtsorganisation und der Kompetenzaufteilung zwischen den verschiedenen Gremien behandelt Bettina Bubach auf der Basis einer umfangreichen Quellenauswertung alle Bereiche der universitären Rechtspraxis: Zum einen die Straf- und Disziplinargewalt, die Rektor und Senat ausübten, zum anderen die Entscheidung privater Streitigkeiten durch das Consistorium, wobei Verfahrensablauf und Streitgegenstände untersucht werden. Insgesamt stellt die Verfasserin die universitäre Rechtspflege in den Kontext der frühneuzeitlichen Untergerichtsbarkeit und deren Formen der Konfliktbeilegung. Sie zeigt den umwälzenden Vorgang der Rezeption nicht aus Sicht der höchsten Reichsgerichte, sondern aus Perspektive eines Untergerichts. Mit der Berücksichtigung von zivil- und strafrechtlichen Quellen kommt sie einem schon lange erhobenen Forschungsdesiderat nach und kann so - bislang oft nur vermutete - Verknüpfungen zwischen den Rechtsgebieten aufdecken. Diese belegen die wichtige Rolle, die gütliche Einigungen im komplexen System der damaligen Konfliktlösungsmechanismen spielten.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: Einführung: Forschungsziel und Methode - Grundlagen - 1. Teil: Die Gerichtsorganisation der Universität: Quellen und Editionen - Gerichtsbarkeit nach dem Stiftungsbrief und den Verträgen - Gerichtsorganisation in der Praxis - Zwang und Zusammenhalt - 2. Teil: Die Ausübung der Strafgewalt: Literatur und Quellen - Ermittlung und Aburteilung der Delinquenz - Behandlung malefitzischer Sachen - 3. Teil: Das Verfahren vor dem Consistorium:...
    Abstract: Literatur und Quellen - Rahmenbedingungen des Verfahrens - Von der Verfahrenseinleitung bis zur litis contestatio - Von der litis contestatio bis zur sententia definitiva - Der Abschluß des Verfahrens - 4. Teil: Die Konfliktstoffe vor dem Consistorium: Schulden - Auslegung und Abwicklung von Verträgen - Beeinträchtigung von Ehre, Körper und Eigentum - Sonstige Streitstoffe - Einfluß des Erziehungsauftrags im Zivilrecht - Schluß: Konfliktlösungsmodelle - Rechtsverständnis - Anhang: Häufigkeit der Inquisitionsfälle und der Prozesse vor dem Consistorium - Verteilung der Delikte in den Verhörprotokollen - Verteilung der Verfahren in den Consistorialprotokollen - Quellenproduktionen - Quellen und Literatur - Sachverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 5
    Online Resource
    Online Resource
    Berlin : Duncker & Humblot | Ann Arbor, Michigan : ProQuest
    ISBN: 9783428512386
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (321 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Schriften zum Strafrecht - Band 150 v.150
    DDC: 302.3/5
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    Keywords: Zurechnung ; Strafrechtsdogmatik ; Deutschland
    Abstract: Hauptbeschreibung Den Ausgangspunkt der Zurechnungslehren bilden die Überlegungen von Pufendorf, Kant und Hegel. Bemerkenswert ist, daß bereits sehr früh wesentliche Aspekte der objektiven Zurechnung entwickelt wurden ohne jedoch Zurechnungsformeln herauszuarbeiten. Die objektiv voluntativen Zurechnungstheorien von Larenz und Honig finden ihren Ausdruck in der "objektiven Zweckhaftigkeit der Handlung". Die finale Handlungslehre Welzels baut auf diesen Überlegungen auf, beschränkt sich jedoch auf die aktuelle Finalität. Die außerordentliche Zurechnung von Hruschka und Kindhäuser, die auf dem Begriff der actio libera in causa gründet, versucht die Fälle der unbewußten Fahrlässigkeit in die Zurechnung einzubeziehen. Die normative Begründung der Adäquanztheorie durch Müller und Engisch bildet den Ausgangspunkt und die Grundlage für die weitere Entwicklung der normativen Zurechnungstheorien (S. 102-110). Die hierauf gegründeten modernen Zurechnungstheorien vermögen jedoch das Problem der Risikorealisierung nicht zu lösen. Lediglich die von Jakobs und Puppe entwickelte Zurechnungstheorie der "relevanten Kausalität" vermag die Risikorealisierung in Teilbereichen zu erklären. Die hierfür notwendige Materialisierung des Pflichtverstoßes ist jedoch sehr kompliziert und damit schwer zu fassen. Die objektive Zweckhaftigkeit der Handlung und das mißbilligte Risiko stehen jedoch nicht isoliert nebeneinander. Vielmehr besteht eine wechselseitige Abhängigkeit zwischen beiden Merkmalen. Die objektive Zweckhaftigkeit begründet die Zurechnung, das erlaubte Risiko schränkt sie nachträglich wieder ein. Das erlaubte Risiko hat daher eine haftungsbeschränkende Funktion.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die historische Entwicklung der Zurechnungslehre: Die philosophischen Grundlagen der Zurechnung - Die Reaktion auf den naturalistischen...
    Abstract: Handlungsbegriff - 2. Teil: Die voluntative Zurechnung: Die Entwicklung einer objektiv voluntativen Zurechnung - Die finale Handlungslehre - Die außerordentliche Zurechnung - Zusammenfassung des 2. Teils - 3. Teil: Die normative Zurechnung: Die Entwicklung der Realisierung des mißbilligten Risikos aus der Adäquanztheorie - Die Weiterentwicklung der normativen Zurechnungslehre bis zur Risikoerhöhungstheorie - Die Ausdifferenzierung des mißbilligten Risikos - Die Risikorealisierung in Form der relevanten Kausalität - Zusammenfassung des 3. Teils - 4. Teil: Das Verhältnis von voluntativer und normativer Zurechnung: Die Bestimmung des Maßstabs der Zweckhaftigkeit - Die inhaltliche Bestimmung der objektiven Zweckhaftigkeit - Die wechselseitige Abhängigkeit von mißbilligtem Risiko und objektiver Zweckhaftigkeit - Die normative Beschränkung der objektiven Zweckhaftigkeit - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Personenverzeichnis - Sachwortverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 6
    ISBN: 9783428510948
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (303 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Schriften zur Rechtstheorie - Band 218 v.218
    DDC: 305.231
    RVK:
    Keywords: Kant, Immanuel ; Schmitt, Carl ; Kelsen, Hans ; Heller, Hermann ; Subjektives Recht
    Abstract: Hauptbeschreibung Marc Schütze befaßt sich im Kernpunkt mit der Frage, ob der Verleihung eines subjektiven Rechts durch eine Rechtsordnung eine moralische Auszeichnung der Art entspricht, daß die Inanspruchnahme des subjektiven Rechts automatisch moralisch legitim ist. Wäre dies so, dann träte eine erhebliche Entlastung des Rechtsträgers ein: Er bräuchte zur moralischen Vergewisserung nur einen Blick ins positive Recht zu werfen, um anschließend in Übereinstimmung von Legalität und Legitimität/Moralität seine Rechte geltend zu machen. Besteht dagegen eine Differenz zwischen dem Innehaben eines subjektiven Rechts und dessen Inanspruchnahme, bleibt der Rechtsträger moralisch aufgerufen, die Geltendmachung seiner legalen Rechtsmacht zu überprüfen. Er könnte z. B. aus moralischen Gründen in bestimmten Situationen auf sein Recht verzichten. Die These der Arbeit lautet, daß für eine Antwort das begriffliche Verhältnis von Recht und Moral um den Begriff der Identität ergänzt werden muß. Von diesem Ausgangspunkt rekonstruiert der Autor die Begriffe von Recht, Moral und Identität und ihr Verhältnis zueinander bei Immanuel Kant. Bei Kant korreliert jedem äußeren Rechtsverhältnis ein inneres Rechtsverhältnis, das bei der Ausübung von Rechtsmacht beachtet werden muß, um "recht zu handeln". Am Begriff der Achtung läßt sich zeigen, daß nur die die Rechte der anderen achtende Person Selbstachtung und damit eine moralische Identität gewinnt. Mit Hilfe des gewonnenen Begriffsverständnisses werden anschließend die Theorien der drei Weimarer Rechtstheoretiker Carl Schmitt, Hans Kelsen und Hermann Heller verglichen. An ihnen läßt sich zeigen, daß reduktive Theorien individualistischer (Kelsen) und kollektivistischer (Schmitt) Provenienz, die subjektive Rechtsmacht und deren moralisch gerechtfertigte Inanspruchnahme entweder auseinanderreißen und in den...
    Abstract: Dezisionismus entlassen oder aber die Moralfrage verrechtlichen und gar kollektivieren, hinter den theoretischen Gehalt einer transpersonalistischen Theorie (Heller) zurückfallen. Nur Letztere kann angemessen die Spannung zwischen dem "Recht haben" und dem "recht handeln" erklären.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Zielsetzung und Problemaufriß - Untersuchungsgang - 2. Historische Vergegenwärtigung: Kants ursprüngliche Idee - Recht, Moral und Identität bei Immanuel Kant: Das subjektive Recht bei Kant - Recht und Selbstachtung: Transzendentale Einheit im Bereich des Praktischen - Zwischenbetrachtung: Die Einheit durch Prinzipien, oder: Achtung als Gefühl der Vergewisserung der eigenen Identität vor einem moralischen und rechtlichen Horizont - 3. Systematische Aktualisierung: Kant individualistisch, überindividualistisch und transpersonalistisch interpretiert: Begriffliche Einführung: Die antinomische Trias von Radbruch - Carl Schmitt: Der Mensch als Funktion "homo iuridicus" - Hans Kelsen: Verantwortung ohne Horizont - Hermann Heller: Einheit in der Vielheit oder "in die Mitte hindurch" - 4. Ergebnis und Ausblick - Literaturverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 7
    Online Resource
    Online Resource
    Berlin : Duncker & Humblot | Ann Arbor, Michigan : ProQuest
    ISBN: 9783428513581
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (464 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Beiträge zum Sportrecht - Band 16 v.16
    DDC: 303.32
    RVK:
    RVK:
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    Keywords: Doping ; Sportverband ; Sanktion ; Deutschland
    Abstract: Hauptbeschreibung Die Dopingsanktion steht immer wieder im Zentrum rechtlicher Streitigkeiten zwischen Athleten und Sportverbänden. Grischka Petri untersucht, welche Anforderungen bei der Verhängung von Dopingsanktionen in zivilrechtlichem Rahmen zu beachten und ob strafrechtliche Prinzipien anwendbar sind. Prominente Dopingfälle und eine Typologie der verschiedenen Maßnahmen gegen dopende Sportler bilden den Einstieg in das Thema. Die verschiedenen in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen der Dopingsanktion im Vereins-, Vertrags- und Arbeitsrecht werden hergeleitet und vorgestellt. Es folgt eine Untersuchung der rechtlichen Kontrollmaßstäbe für Dopingsanktionen. Da bei einer Dopingsanktion auf beiden Seiten Grundrechte betroffen sind, sind verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Dies wirkt sich auf die Anwendung der zivilrechtlichen Kontrollnormen aus. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip kann die Rechte der Beteiligten ausgleichen. Dabei lassen sich Elemente, die aus dem Strafprozeß bekannt sind, zivilrechtlich anwenden. Dies hat Folgen für die Formulierung der Dopingtatbestände und die Durchführung des Sanktionsverfahrens in den Sportverbänden. Petri prüft die Zwecke des Dopingverbots und erläutert konkrete Abwägungsmaßstäbe für die verschiedenen Sanktionsarten. Dopingstrafregeln werden anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis im Lichte der zivilrechtlichen Umsetzung von Schuldprinzip, Verschuldensmaßstab und Bestimmtheitsgebot untersucht. Im Dopingsanktionsverfahren sind Anforderungen an die Beweissicherung (Dopingprobe) und die Beweislastverteilung zu beachten. Die Unschuldsvermutung wird als zivilrechtliche Beweisregel verstanden. Ein Abschnitt zu Sonderproblemen der vorläufigen Suspendierung rundet die Untersuchung für das deutsche Recht ab. Im letzten Teil des Buches setzt Petri die gefundenen Ergebnisse in den internationalen...
    Abstract: Zusammenhang.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil 1: Grundlagen: Prominente Dopingfälle - Begriffsklärung und Typologie der Sanktionen - Gang der Untersuchung - Teil 2: Mögliche Rechtsgrundlagen der Strafe: Verbandssanktionen als Vereinsstrafen - Verbandssanktionen als Vertragsstrafen - Kollektiv-arbeitsrechtlich vereinbarte Strafen - Zwischenergebnis zu den Rechtsgrundlagen der Strafen - Teil 3: Kontrollmaßstäbe der Strafen: Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Inhaltskontrolle - Gerichtliche Inhaltskontrolle - Zivilrechtliche Kontrollnormen - Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Kontrollmaßstab - Zwischenergebnis zu den Kontrollmaßstäben - Teil 4: Anwendung der Grundsätze: Verhältnismäßigkeitsprinzip und Zweckbindung - Konkretisierung der Abwägungsmaßstäbe - Anforderungen an die Strafregeln - Anforderungen an das Dopingverfahren - Ergebnis - Teil 5: Internationale Perspektive: Privatrechtlicher Status internationaler Sportverbände - Kollisionsrecht nach deutschem IPR - Schranke des ordre public - Internationales Zivilprozeßrecht - Rechtsvergleichender Teil (Schweiz, USA, Frankreich, Großbritannien, Monaco) - Schluß - Anhänge - Schrifttum, Personen- und Stichwortverzeichnis.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 8
    Online Resource
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    Berlin : Duncker & Humblot | Ann Arbor, Michigan : ProQuest
    ISBN: 9783428513789
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (247 pages)
    Edition: 1st ed.
    Series Statement: Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 300 v.300
    DDC: 306.4
    RVK:
    RVK:
    Keywords: Verein ; Satzung ; Schiedsgerichtsbarkeit ; Deutschland
    Abstract: Hauptbeschreibung Viele Vereinssatzungen unterwerfen Streitigkeiten innerhalb des Vereins der Schiedsgerichtsbarkeit. Von solchen Schiedsklauseln verspricht man sich neben geringeren Kosten, schnellerer Verfahrensabwicklung und besonderer Sachkunde der Schiedsrichter vor allem auch den Ausschluß der Öffentlichkeit, was eine rein vereinsinterne Streitbeilegung ermöglicht. Die Freiheit bei der Ausgestaltung des Verfahrens, die als besonderer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit empfunden wird, ist allerdings nicht schrankenlos. Dies gilt vor allem für solche Vereine, in denen die Mitglieder in besonderem Maße auf die Mitgliedschaft angewiesen sind. Für sie hat der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 3. April 2000 (BGHZ 144, 146) die Einführung einer Schiedsklausel von der Zustimmung des einzelnen Mitglieds abhängig gemacht. Richtigerweise kann eine Schiedsklausel aber auch in solchen Vereinen das einzelne Mitglied gegen seinen Willen binden, wenn sie bestimmten inhaltlichen Anforderungen genügt. Das folgt aus den vereinsrechtlichen Mechanismen, die der Geltung einer solchen Satzungsregelung gegenüber den Mitgliedern zugrunde liegen. Obwohl grundrechtliche Positionen jedes einzelnen Mitglieds betroffen sind, kann daher auch im sozial mächtigen Verein eine Schiedsklausel durch satzungsändernden Mehrheitsbeschluß geschaffen werden. An einer Vielzahl möglicher Regelungen von der Bestellung der Schiedsrichter über das Verfahren vor dem Schiedsgericht bis zum Aufhebungsverfahren wird untersucht, welche Folgen dies für die Ausgestaltung einer Schiedsklausel im sozial mächtigen Verein hat. Ausgezeichnet mit dem Förderpreis 2003/04 der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e. V. (DIS).   Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Gegenstand und Bedeutung der Untersuchung - Stand der Diskussion - 2. Teil: Statutarische...
    Abstract: Schiedsklauseln und vertraglich oder außervertraglich errichtete Schiedsgerichte: Entscheidung über die Anwendung des 1066 ZPO anhand der Wirkungsweise der Vereinssatzung - Auslegung des 1066 ZPO - 3. Teil: Anforderungen an die Aufnahme einer Schiedsklausel in die Vereinssatzung: Erfordernisse jenseits der Zustimmung aller Mitglieder - Zustimmung aller Mitglieder - 4. Teil: Inhaltliche Überprüfung von Vereinssatzungen: Meinungsstand zur Inhaltskontrolle von Vereinssatzungen - Überprüfung sämtlicher Vereinssatzungen an einem weitergehenden Maßstab als 134, 138 BGB - Weitergehende Überprüfung von Vereinssatzungen in besonderen Fällen - 5. Teil: Angemessene Ausgestaltung der Schiedsklausel in weitergehend zu überprüfenden Vereinssatzungen: Besetzung des Schiedsgerichts - Verfahren vor dem Schiedsgericht Entscheidungsmaßstab des Schiedsgerichts - Verfahren nach der Entscheidung des Schiedsgerichts - 6. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Berücksichtigte Vereinssatzungen und Schiedsordnungen - Gesetzesmaterialien - Schrifttum - Sachwortregister.
    Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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  • 9
    ISBN: 9783428535637
    Language: German
    Pages: 1 Online-Ressource (154 Seiten)
    Series Statement: Duncker & Humblot eLibrary
    Series Statement: Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte 62
    Series Statement: Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte
    DDC: 344.09
    RVK:
    RVK:
    Keywords: Kulturerbe ; Kulturgüterschutz ; Verfassungsrecht
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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