ISBN:
9783631644683
Language:
German
Pages:
Online-Ressource (217 p)
Edition:
Online-Ausg.
Series Statement:
Europäische Hochschulschriften. Reihe II, Rechtswissenschaft Band 5481
Parallel Title:
Print version Das Prinzip staatlicher Neutralitaet und die Freiheit der Religionsausuebung : Eine Analyse der Rechtsprechung zum ethisch-religioesen Neutralitaetsgebot
Parallel Title:
Erscheint auch als Busse, Elmar Wolfgang Walter Das Prinzip staatlicher Neutralität und die Freiheit der Religionsausübung
DDC:
230
Keywords:
Freedom of religion
;
Neutrality
;
Electronic books
;
Deutschland
;
Staat
;
Neutralität
;
Begriff
;
Weltanschauung
;
Religionsfreiheit
;
Staatskirchenrecht
;
Rechtsprechung
Abstract:
Staatliche Neutralitaet ist das Leitmotiv hoheitlichen Handelns in der multikulturellen Gesellschaft. Die praktischen Anforderungen an dieses Dogma steigen. Das Spannungsverhaeltnis aus positiver und negativer Religionsfreiheit wird besonders in Bereichen wie der Schule sichtbar. Ueber die Frage, was konkret unter dem Begriff Neutralitaet zu verstehen ist, herrscht Uneinigkeit. Der Verfasser naehert sich diesem Thema unter praktischen Gesichtspunkten und untersucht die Rechtsprechung der vergangenen 60 Jahre. Dabei werden die relevanten Gerichtsentscheidungen erschlossen, systematisiert und au
Description / Table of Contents:
Cover; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Erster Teil: Einführung; A. Einleitung; B. Ziel und Gang der Untersuchung; Zweiter Teil: Grundlagen - Staatliche Neutralität und Religionsfreiheit; A. Begriffe und Kontext; I. Staatskirchenrecht und Religionsverfassungsrecht; II. Grundprinzipien des Religionsverfassungsrechts; B. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Religionsfreiheit; I. Die Grundrechte aus Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG; 1. Die Freiheiten aus Art. 4 Abs. 1 GG; 2. Die Religionsausübungsfreiheit aus Art. 4 Abs. 2 GG
Description / Table of Contents:
a) Die Bestimmung des Schutzbereiches von Art. 4 Abs. 2 GGb) Die Schranken von Art. 4 Abs. 2 GG; aa) Das Modell der Schrankenleihe; bb) Gesetzesvorbehalt aus Art. 140 GG i.V.m. 136 Abs. 1 WRV; cc) Verfassungsimmanente Schranken; dd) Eigene Position; 3. Negative Freiheiten des Art. 4 GG; II. Ergebnis; C. Der Neutralitätsbegriff in der wissenschaftlichen Diskussion; I. Vorbemerkung: Zwei Neutralitätszusammenhänge - zwei Neutralitätsbegriffe; II. Der organisationsrechtliche Neutralitätsbegriff; 1. Neutralität als „Moderations- und Förderungsgebot"
Description / Table of Contents:
2. Neutralität als distanzierendes TrennungsgebotIII. Der grundrechtliche Neutralitätsbegriff; 1. Neutralität als Prinzip der „Nicht-Identifikation"; 2. Neutralität als religionsverfassungsrechtlicher Verweisungsbegriff; 3. Neutralität als Gebot der Begründungsneutralität; 4. Neutralität als „Leerformel"; 5. Neutralitätsbegriffe in Kommentierungen zum Grundgesetz; D. Resümee; Dritter Teil: Die Analyse der Rechtsprechung zum Prinzip staatlicher Neutralität; A. Zum Neutralitätsbegriff in organisationsrechtlicher Hinsicht; I. Die Rechtsprechung von 1949-2011
Description / Table of Contents:
1. Die Betonung des Trennungsgedankens (etwa 1949-1975)a) Verbindung von Neutralitätsprinzip und Trennungsbegriffen; b) Förderungstatbestände als Ausnahme staatlicher Neutralitätspflichten; c) Resümee; 2. Von „neutraler" Trennung zur „neutralen" Kooperation (etwa 1976-1990); a) Trennung und Neutralität als „Bausteine des Ausgleichs"; b) Ausschluss von Förderungsverpflichtungen aus Neutralitätsprinzip; c) Uneinheitliche Auslegung organisationsrechtlicher Neutralitätspflichten; d) Resümee; 3. Die Herausbildung spezifischer Neutralitätskonzeptionen (etwa 1990-2001)
Description / Table of Contents:
a) Neutralität des Staates als Akteur zwischen den Religionsgemeinschaftenb) Staat, Religion und Schulorganisation: Die „übergreifende Neutralität"; c) Konkretisierung spezifischer Neutralitätspflichten; d) „Neutrale" Religionsförderung durch Gesetze und Verwaltung; e) Resümee; 4. Staatsneutralität zwischen Nähe und Distanz (etwa 2002-2011); a) Ausgangspunkt: „vorsorgende Neutralität"; b) Von „vorsorgender" zu „fördernder" Neutralität; c) Gedanken an eine „distanzierende Neutralität" im Schulorganisationsrecht; d) Die „gebietsspezifische Neutralität" des Bundesverfassungsgerichts
Description / Table of Contents:
e) Rückzug des Staates als Konfliktmittler
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