ISBN:
9783161537455
Language:
German
Pages:
Online-Ressource (241 p)
Edition:
Online-Ausg.
Parallel Title:
Print version Der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1985 : Eine Veröffentlichung aus dem Arbeitskreis für Rechtswissenschaft und Zeitgeschichte an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz
DDC:
303.660943
Keywords:
Electronic books
Abstract:
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985 über Verbot oder Zulässigkeit von Demonstrationen gegen den Bau des Kernkraftwerks Brokdorf stellt eine zeitgeschichtliche Quelle ersten Ranges dar. Der Text bündelt Belastungen aus der deutschen Geschichte seit der Zwischenkriegszeit und die hartnäckige Auseinandersetzung um 1980 über die Grenzen der Demonstrationsfreiheit. Bestimmungsmerkmale der freiheitlichen Demokratie und des demokratischen Rechtsstaats wurden neu verhandelt, um dem tiefgreifenden Wandel in der Gesellschaft und dem Anspruch auf Mitbestimmung Rechnung zu tragen. Seit den 1960er Jahren waren nicht nur neue Formen des Bürgerprotests entstanden, hatte sich nicht nur die Wohlstandsgesellschaft entfaltet, sondern es gab auch neue soziale und umweltpolitische Herausforderungen. Sie zogen Massenkundgebungen nach sich, die von den staatlichen Instanzen Polizei, Verwaltung und Gerichtswesen nicht angemessen bewältigt werden konnten. Im Zuge der Studentenbewegung seit Mitte der 1960er Jahre und nach dem Aufbruch der Neuen Sozialen Bewegungen im darauffolgenden Jahrzehnt war es längst an der Zeit, das Versammlungsrecht zu reformieren. Die Legislative hatte sich dieser Aufgabe nicht gestellt, so dass bei den politisch und ökologisch motivierten Massenkundgebungen der 1970er Jahre die neuen Formen des Protests und die alten Verhaltensmuster der Ordnungskräfte unvermittelt aufeinanderprallten. Der Band untersucht aus historischer, juristischer und kulturanthropologischer Perspektive die Bedingungen dieses Wandels und erklärt die Eigenart des verfassungsgerichtlichen Urteils.
Description / Table of Contents:
""Cover""; ""Vorwort""; ""Inhaltsverzeichnis""; ""Abkürzungsverzeichnis""; ""Einleitung""; ""Der Brokdorf-Beschluss des Ersten Senats vom 14. Mai 1985. Entscheidungsaufbau und Entscheidungstechnik: eine Lesehilfe""; ""I. Zur Zitierweise""; ""II. Zum Aufbau einer Entscheidung des BVerfG""; ""III. Zur Entscheidungstechnik im Brokdorf-Beschluss""; ""Auszug der Entscheidung BVerfGE 69, 315""; ""BVerfGE 69, 315""; ""Beschluß des Ersten Senats vom 14. Mai 1985-1 BvR 233, 341/81-""; ""ENTSCHEIDUNGSFORMEL""; ""GRÜNDE""; ""A.""; ""I.""; ""Art. 8""; "" 14""; "" 15""; ""II.""; ""IV.""; ""B.""; ""C.""
Description / Table of Contents:
""I.""""II.""; ""III.""; ""IV.""; ""Bernd Greiner: Angst als Emotion und Instrument. Beobachtungen zu einem nervösen Zeitalter""; ""I. Das Kalkül mit dem Unkalkulierbaren""; ""II. Angst als politische Produktivkraft""; ""III. Angstunternehmer in Washington""; ""IV. Vorkriegsstimmung in Moskau""; ""V. Die anti-atomare Gegenkultur""; ""Anselm Doering-Manteuffel: Fortschrittsglaube und sozialer Wandel. Die Entstehung der Anti-Atom-Bewegung""; ""I. Vorläufer und Vorbedingungen""; ""II. Die Atomenergie als Verheißung einer besseren Zukunft""; ""III. Die Entfaltung der Konsumgesellschaft""
Description / Table of Contents:
""IV. Neue Soziale und politische Bewegungen""""V. Der zeitgeschichtliche Ort der Brokdorf-Entscheidung""; ""Oliver Lepsius: Versammlungsrecht und gesellschaftliche Integration""; ""I. Die grundsätzliche Bedeutung der Entscheidung""; ""II. Verfassungstheoretische Zwischenbetrachtung""; ""III. Die Integration der GRÜNEN zu Verfassungspatrioten durch die Karlsruher Rechtsprechung""; ""1. Nachrüstung und Parlamentsbeteiligung""; ""2. Sitzblockaden als strafbewehrte Nötigung""; ""3. Resümee""; ""IV. Sachverhalt, Prozessgeschichte und Inhalt des Brokdorf-Beschlusses""
Description / Table of Contents:
""1. Der versammlungsrechtliche Hintergrund""""2. Der Sachverhalt in Brokdorf""; ""3. Die Karlsruher Entscheidung 1985""; ""4. Zum Entscheidungsinhalt""; ""V. Erträge und Konsequenzen""; ""1. Modernisierung des Versammlungsrechts""; ""2. Verankerung in der Demokratie""; ""3. Das Verhältnis zu den anderen Gewalten, insbesondere zur Legislative""; ""4. Fortwirken der Entscheidung""; ""5. Zur zeithistorischen Interpretation der Entscheidung""; ""Oliver Lepsius, Anselm Doering-Manteuffel: Die Richterpersönlichkeiten und ihre protestantische Sozialisation""
Description / Table of Contents:
""I. Protestantische Sozialisationserfahrungen im Ersten Senat""""II. Roman Herzog""; ""III. Helmut Simon""; ""1. Werdegang""; ""2. Protestantismus und Rechtsstaat""; ""3. Intergenerationelle Anliegen""; ""4. Der Tutzinger Vortrag 1978""; ""IV. Konrad Hesse""; ""V. Evangelisches Milieu, politischer Protestantismus und die Herausforderung gesellschaftlicher Integration""; ""Register ""
Note:
Description based upon print version of record
