Language:
German
Pages:
Online-Ressource
Edition:
Stand: Oktober 2013
Series Statement:
Working paper / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 57
Keywords:
Deutschland
;
Einwanderer
;
Integration
Abstract:
Die vorliegende Studie widmet sich dem Aufbau und Funktionsweise der beitragsfinanzierten gesetzlichen Sozialversicherung sowie der steuerfinanzierten Fürsorgesysteme in Deutschland. Während die Leistungen der Sozialversicherung (GRV und ALV, in Teilen die GKV) eine statuskonforme Absicherung ermöglichen, deren Höhe anteilig zum erzielten Erwerbseinkommen berechnet wird, soll die Grundsicherung das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Die Studie analysiert, unter welchen Voraussetzungen Drittstaatsangehörige Zugang zu einzelnen Sozialleistungen erhalten und welche aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen daraus erwachsen können. Der Sozialleistungsbezug von Drittstaatsangehörigen ist teilweise ausgeschlossen; dort, wo Drittstaatsangehörige leistungsberechtigt sind, kann der Leistungsbezug abhängig von Aufenthaltstitel und Art der Sozialleistung aufenthaltsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden grenzüberschreitenden Mobilität stellt die Übertragbarkeit von Sozialleistungsansprüchen eine migrationsspezifische Herausforderung moderner Sozialstaaten dar. Um hier für Rechtssicherheit zu sorgen und dem mobilitätsbedingten Verlust von Versicherungsansprüchen vorzubeugen, hat Deutschland eine Vielzahl an bilateralen Sozialversicherungsabkommen mit Drittstaaten geschlossen. Plastisch veranschaulicht wird die soziale Absicherung von Drittstaatsangehörigen durch drei Fallbeispiele, die verschiedene soziale Notlagen mit unterschiedlichen aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen verbinden.
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