Language:
German
Pages:
Online-Ressource
Edition:
Stand: Juli 2014
Series Statement:
Working paper / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 59
DDC:
365.60869140943
Abstract:
In der vorliegenden Fokusstudie werden die administrativen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungs-, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft, die Bedingungen in Abschiebungshafteinrichtungen sowie die möglichen alternativen Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung einer Abschiebung, Zurückschiebung oder Zurückweisung dargestellt. Aus der föderalen Struktur Deutschlands sowie der zunehmenden EU-Integration heraus ergibt sich eine komplexe rechtliche und behördliche Organisationsstruktur bei Fragen der Inhaftierung von Drittstaatsangehörigen.Einige Länder haben die Vorgaben im Aufenthaltsgesetz sowie den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz durch Ländererlasse und -gesetze ergänzt und spezifiziert. Generell ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren, und die Inhaftnahme darf nur als letztes Mittel Anwendung finden, wenn keine milderen, ebenfalls ausreichenden Mittel zur Sicherung der Abschiebung zur Verfügung stehen. Im Jahr 2013 befanden sich über das gesamte Jahr verteilt mehr als 4.300 Personen in Abschiebungs-, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft der Länder. Die Zahl ist seit 2008 insgesamt rückläufig.
Note:
Literaturverz. S. 52 - 59
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