ISBN:
9783531187235
Sprache:
Deutsch
Seiten:
Online-Ressource
,
v.: digital
Ausgabe:
Online-Ausg. Springer eBook Collection. Humanities, Social Science
Serie:
Studien zur Europäischen Union 4
Serie:
Studien zur Europäischen Union
DDC:
303.4951
Schlagwort(e):
Social sciences
;
Europäische Union
;
Recht
;
Durchsetzung
;
Politischer Prozess
;
Mitgliedsstaaten
Kurzfassung:
Andrea Szukala
Kurzfassung:
In der Europäischen Union hat sich ein System föderaler Rechtsdurchsetzung verfestigt. Dies verlangt eine theoretische Sicht auf das EU-System als einem politischen System mit föderalem Kern. Andrea Szukala analysiert die Wechselwirkungen dieser Dynamik mit den Europäisierungsprozessen der mitgliedstaatlichen Systeme vom Binnenmarktprojekt bis zur Ratifikation des Lissabonner Vertrages. Sie verknüpft die rechts- mit der sozialwissenschaftlichen Analyseperspektive und kommt zu dem Schluss, dass die beinahe ausschließlich richterrechtlich gesteuerte föderale Balance zwischen EU und Mitgliedstaaten die politische Handlungsfähigkeit am Ende auf beiden Ebenen beeinträchtigt.
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Abbildungsverzeichnis; 1. Einleitung; 1.1. Forschungskontext und Fragestellung; 1.2. Politische Relevanz: Der Konflikt um die föderale Balance; 2. Die Implementation europäischer Gesetzgebung als Fragestellung der politikwissenschaftlichen Forschung; 2.1. Nach der „Geschichte von den blinden Männern…"; 2.1.1. ,Regieren in Europa': Die EU als politisches System; 2.1.2. Die Durch-und Umsetzung europäischer Politik als Systemfunktion des EU-Systems; 2.1.3. Integrationsforschung und föderale Rechtsetzung
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
2.2. Politikimplementation im europäischen Mehrebenensystem2.2.1. Von der zwischenstaatlichen Vereinbarung zum föderalen Implementationssystem - Hypothesen; 2.2.2. Die Europäisierung des Nationalstaates durch die Umsetzung europäischer Entscheidungen? - Hypothesen; 2.2.3. Methoden und Operationalisierung; 3. Bedingungen der EU-Ebene: Instrumente und Durchsetzung europäischer Entscheidungen; 3.1. Regulierungsinstrumente föderaler Steuerung; 3.1.1. Die Angleichungsstrategien des Binnenmarktes: vertikale vs. horizontale Harmonisierung
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
3.1.2. Entlastung der vertikalen Harmonisierung durch Delegation an Agenturen: Der Druck der regulativen Prävention3.1.3. Wandel der Kommissionsfunktionen im Bereich der Initiative: Legislative ,Herunterzonung' durch Subsidiarität; 3.1.4. Instrumente europäischer Gesetzgebung: Die Handlungsformen und ihre Systematik; 3.1.5. Gesetzgebung durch Verordnung und Richtlinie; 3.2. Die Durchsetzbarkeit von Entscheidungen in der EU: Aufdeckung und Sanktionierung; 3.2.1. Auswirkung der EuGH-Rechtsprechung im Vorabentscheidungsverfahren auf die Implementation von Gemeinschaftsentscheidungen
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
3.2.2. Dezentrale Rechtsdurchsetzung im Rechtsprechungsverbund mit der mitgliedstaatlichen Ebene3.2.3. Die nationalen Gerichte: Die freiwillig-unfreiwilligen Graswurzelkräfte der Durchsetzung von Gemeinschaftsentscheidungen; 3.2.4. Akzeptanz der Suprematieund Direktwirkungsdoktrinen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland; 3.2.5. Zentralisierung der Aufdeckung und Verfolgung von Umsetzungsdefiziten bei der Kommission; 3.3. Das europäische Implementationssystem: Die Top-Down- Dimension; 4. Die ,Black-Box' des Implementationssystems: Veränderte Bedingungen der nationalen Ebene
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
4.1. Europäische Ressourcen für die nationale Umsetzung: Regulieren, Kooperieren und Anreize setzen4.2. Nationale Instrumente der Rechtsumsetzung; 4.3. Exekutive und Umsetzung; 4.3.1. Modell I: Beim Regierungschef angesiedelte zentrale Steuerung des Umsetzungsprozesses; 4.3.2. Modell II: Steuerung des Umsetzungsprozesses durch das Außenressort; 4.3.3. Modell III: Dezentrale Steuerung des Umsetzungsprozesses durch das federführende Ressort; 4.4. Intensität der Parlamentsbeteiligung; 4.5. Dreistufige Gesetzgebung mit der regionalen Ebene
Beschreibung / Inhaltsverzeichnis:
4.6. Strukturentwicklung der nationalen Implementationsregime
Anmerkung:
Description based upon print version of record
DOI:
10.1007/978-3-531-18723-5
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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